Der Gleichklang-Polit-Blog

Juni 10, 2012

Syrien: Führt Gewalteskalation zu militärischem Eingreifen des Westens

Einsortiert unter: Krieg und Frieden, Meinungsäußerung, Menschenrechte, Menschenrechte & Solidarität, Menschenrechtsverletzungen — Schlagworte: , , , — Gleichklang.de @ 4:53 nachmittags

Die syrische Opposition fordert seit Längerem ein Eingreifen des Westens in den Bürgerkrieg. Die Massaker der letzten Wochen und Tage geben diesem Aufruf neues Gewicht. Liest man unsere Medien genau, wird deutlich, dass nicht bekannt ist, wer genau diese Massaker verübt. Auch die UN spricht von Vermutungen, nicht von Beweisen. Dennoch ist der Gesamtton der westlichen Medien eindeutig, auch ohne Beweise ist der alleinige Schuldige die syrische Regierung. Israel spricht gar von einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit, den sein Erzfeind Syrien begehe und fordert die militärische Niederringung des Regimes.

Wenn Massaker stattfinden – und sie tun es – ist der erste Reflex, ein Eingreifen zu fordern, um die Massaker zu stoppen. Dass wissen wohl auch diejenigen, die die Massaker verüben.

In der Realität – nach allem, was wir wissen – haben wir es in Syrien mit schweren Menschenrechtsverletzungen aller Seiten zu tun. Die beiden militärischen Seiten scheinen sich im Hinblick auf Respekt für die Menschenrechte nichts zu nehmen. Selbstmordanschläge und Al Quaida Taktiken sind die Strategie der militärischen syrischen Opposition, auch Entführungen von Zivilisten, selbst im Libanon. Gewalt der Panzer und Scharfschützen ist die Strategie der syrischen Regierung.

Menschenverachtung auf allen Seiten, auch auf Seiten des Westens, der sich ausschließlich darauf fokussiert, eine ihm missliebige Regierung so schnell als möglich loszuwerden, ohne sich ernsthaft für den menschlichen Preis zu interessieren.

So war es bereits in Libyen mit den bekannten Folgen:

Ein neuer Krieg in Mali, Zehntausende Vertrieben, eine entleerte Stadt zuvor schwarzer Bewohner und tausendfache Folter in den libyschen Gefängnissen. Wir sprechen nicht über die Vergangenheit, sondern über die Gegenwart. Einziger Unterschied: Die Schreie der Gefolterten in Libyen interessieren nun niemanden mehr, denn es sind unsere Freunde, die ohne Unterlass foltern und morden.

Nur noch ein Lichtblick verbleibt und dies ist die Forderung der russischen Regierung nach einer Friedenkonferenz, wie immer man zur russischen Regierung stehen mag.  Statt Druck für Krieg, Kapitulation einer Seite und den totalen Sieg, brauchen wir Druck für Frieden. Frieden ist möglich, wenn sich die Beteiligten endlich aufdie  Seite der Menschen stellen würden, anstatt die Menschenrechte mit Menschenrechtsrhetorik mit Füßen zu treten. Noch ist es nicht zu spät!

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